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Gewaltverzicht


CC-BY  Heinz-Jürgen Deuster Nachschlagen

Gewaltverzicht ist die Nichtanwendung von militärischer Gewalt als Mittel der nationalen Politik. Bis nach dem 1. Weltkrieg nahmen die Staaten das »Recht zum Krieg« in Anspruch, sofern nicht besondere Verträge Beschränkungen auferlegten. Nach dem 2. Weltkrieg erweiterten die Vereinten Nationen ihre Satzung um das allgemeine Kriegsverbot; es umfasst jede Form der Gewaltanwendung und die Drohung mit Gewaltanwendung. Erlaubt bleibt jedoch der einzelstaatliche oder kollektive Verteidigungskrieg sowie die Teilnahme an militärischen Sanktionen gemäß den Entscheidungen des Sicherheitsrats der UNO.

Die Bundesrepublik Deutschland war schon vor ihrem UNO-Beitritt durch den Deutschlandvertrag und durch NATO-Vereinbarungen an Art. 2 Abs. 4 der Satzung gebunden. Ein verfassungsrechtliches Verbot des Angriffskriegs enthalten die Art. 26, 80a und 115a des Grundgesetzes.
siehe Gewalt siehe Gewaltlosigkeit